AGB

 

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von nekala-shop

 

§ 1 Geltungsbereich

Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Webshop-Käufe, die über den Online-Shop der Firma

nekala (eingetragenes Gewerbe)

Cindy Palisch

Grüner Weg 18d

01156 Dresden

(im Folgenden nekala genannt)

von Verbrauchern getätigt werden. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

 

 

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellungen in diesem Online-Shop, anderen Online-Angeboten, Prospekten, Rundschreiben, Preislisten und sonstige Warenpräsentationen stellen grundsätzlich kein bindendes Angebot zum Vertragsschluss dar, sofern sich aus den konkreten Umständen nichts Gegenteiliges ergibt.

 

(2) Wollen Sie ein Produkt kaufen, geben Sie mit ihrer (schriftlich, telefonisch, mündlich, per E-Mail oder über unseren Onlineshop abgegebenen) Bestellung ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Über unseren Onlineshop kann das dadurch geschehen, dass Sie ein Produkt durch Anklicken des Buttons [In den Warenkorb] zur Bestellung auswählen und dann den Button [Zur Kasse] anklicken. Nach Eingabe von Adresse- und Zahlungsart, besteht am Ende des Bestellvorgangs die Möglichkeit, alle Eingaben noch einmal zu überprüfen und gegebenenfalls zu ändern. Mit Anklicken des Buttons [Kaufen] geben Sie dann ein verbindliches Kaufangebot ab.

 

(3) Die nach Absenden der Bestellung automatisch versandte Bestellbestätigung dokumentiert lediglich, dass Ihr Angebot bei nekala eingegangen ist, stellt aber noch keine Annahme Ihres Angebots dar.

 

(4) Nekala kann Ihr Angebot durch Versand einer Auftragsbestätigung in Textform, d.h. in einer zur dauerhaften Wiedergabe in Schriftzeichen geeigneten Weise oder aber durch Auslieferung der Ware innerhalb von 5 Tagen nach Angebotseingang annehmen.

 

 

§ 3 Versand und Bezahlung

(1) Die dargestellten Preisen sind Netto Preise ohne die jeweilig anfallenden Liefer- und Versandkosten. Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gem. § 19 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese daher auch nicht aus. Beim Kauf und der anschließenden Versendung unserer Waren berechnen wir die beim Produkt jeweils aufgeführten Versandkosten.

 

(2) Die Bezahlung der bei uns bestellten Waren erfolgt per Vorkasse oder PayPal. Wir weisen darauf hin, dass wir die von Ihnen benannte Kontoverbindung oder Ihre Kreditkarte umgehend nach Auftragseingang belasten. Im Falle einer von Ihnen zu verantwortenden Rücklastschrift erheben wir eine Bearbeitungsgebühr in Höhe 10,00 Euro. Selbstverständlich ist es Ihnen jederzeit möglich, nachzuweisen, dass die Gebühren im Einzelfall niedriger waren. Dann sind Sie auch nur zur Zahlung des niedrigeren Betrages verpflichtet.

 

(3) Bei unberechtigter Annahmeverweigerung der von uns gelieferten Ware berechnen wir die entstandenen Kosten, mindestens jedoch 10,00 Euro brutto. Unser Recht auf Erfüllung des Kaufvertrages bleibt hiervon unberührt. Selbstverständlich ist es Ihnen jederzeit möglich, nachzuweisen, dass die Gebühren im Einzelfall niedriger waren. Dann sind Sie auch nur zur Zahlung des niedrigeren Betrages verpflichtet.

 

(4) Wenn es auf Grund so genannter höherer Gewalt, Krieg, Streik bei einem unser Lieferanten oder auch Naturkatastrophen zu einer Verzögerung der Lieferung kommt, behalten wir uns vor, die Lieferung dann nach Wegfall des Grundes umgehend nachzuholen.

 

 

§ 4 Aufrechnung, Abtretung

(1) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, entscheidungsreif, unbestritten oder von nekala anerkannt sind.

 

(2)Die Abtretung eines Anspruchs gegen nekala ist nur mit Einwilligung oder Genehmigung der letzteren rechtswirksam.

 

 

§ 5 Zurückbehaltungsrecht

Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts sind Sie außerdem nur insoweit befugt, als Ihre Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

 

 

§ 6 Lieferung

(1) Die Lieferung erfolgt an die angegebene Lieferanschrift.

 

(2) Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht anders angegeben, ca. 3-5 Tage ab Vertragsschluss.

 

(3) Teilleistungen sind zulässig, soweit sie Ihnen zumutbar sind und als solche und nicht zur endgültigen Erfüllung unserer vertraglichen Pflichten erfolgen. Die Vorschrift des § 434 Abs.3 Alt. 2 BGB bleibt ausdrücklich unberührt. Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil nekala von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann nekala vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird nekala Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, wird nekala bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

 

(4) Ist die Nichteinhaltung von Fristen auf höhere Gewalt, z.B. Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, oder auf ähnliche, nicht von nekala zu vertretende Ereignisse, z.B. Streik oder Aussperrung, zurückzuführen, verlängern sich die Fristen um die Zeiten, während derer das vorbezeichnete Ereignis oder seine Wirkungen andauern.

 

(5) Nekala kann außerdem die Leistung verweigern, soweit diese einen Aufwand erfordert, der unter Beachtung des Inhalts des Kaufvertrages und der Gebote von Treu und Glauben in einem groben Missverhältnis zu dem Interesse des Kunden an der Erfüllung des Kaufvertrages steht. Bereits gezahlte Beträge werden von nekala unverzüglich erstattet.

 

 

§ 7 Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht ist separat aufgeführt.

 

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen Sie bestehender Ansprüche aus dem Kaufvertrag bleibt die gelieferte Ware im Eigentum von nekala. Solange dieser Eigentumsvorbehalt besteht, dürfen Sie die Ware weder weiterveräußern noch über die Ware verfügen.

 

 

§ 9 Mängelrechte

Die Gewährleistung von nekala erfolgt nach Maßgabe des Bürgerlichen Gesetzbuchs.

 

 

§ 10 Haftung

(1) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet nekala nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und beschränkt auf den vorhersehbaren Schaden. Diese Beschränkung gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und soweit nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes zwingend gehaftet wird. Für im Übrigen verursachte Schäden haftet nekala nicht.

 

(2) Unabhängig von einem Verschulden von nekala bleibt eine Haftung bei arglistigem Verschweigen des Mangels oder aus der Übernahme einer Garantie unberührt. 

 

(3) Nekala ist auch für die während ihres Verzugs durch Zufall eintretende Unmöglichkeit der Lieferung verantwortlich, es sei denn dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Lieferung eingetreten wäre.

 

(4) Die Regelungen nach Absatz 1 bis 3 gelten auch zu Gunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von nekala, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

 

 

§ 11 Vertragssprache, anwendbares Recht

Vertragssprache ist Deutsch. Der zwischen Ihnen und nekala abgeschlossene Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

 

 

§ 12 Erfüllungsort

Erfüllungsort für alle Leistungen ist Dresden.

 

 

§13 Gerichtsstand

Sofern Sie bei der Bestellung keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland haben oder nach Vertragsabschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis Dresden. 

 

 

§ 14 Salvatorische Klausel, Schriftform

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame oder nichtige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Dasselbe gilt im Fall einer Lücke.

 

 

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